BFVDT-Statuten

BEZIRKSFEUERWEHRVERBAND DORNECK - THIERSTEIN

S T A T U T E N

	I. Zweck des Verbandes

Art. 1	Der Bezirksfeuerwehrverband Dorneck-Thierstein, nachstehend BFVDT genannt, als Verein im Sinne von Art. 60 ff des ZGB, bezweckt die Förderung und Hebung des gesamten Feuerwehr- wesens in den Bezirken Dorneck und Thierstein durch:	Zweck




	a) Durchführung von Ausbildungskursen, Vorträgen, Rapporten und anderen feuerwehrtechnischen Veranstaltungen	Ausbildung

	b) Formulierung von Anträgen und Wünsche an das kantonale Feuerwehrinspektorat, an die Behörden und an den kantonalen Feuerwehrverband.	Administration


	c) Präsentation der Feuerwehren, des Bezirksverbandes und deren Aktivitäten durch gezielte Medienaktivitäten	Medien

	d) Mithilfe bei der Lösung von Feuerwehrproblemen der	Beratung
	Verbandssektionen.

	Für alle vom Verband direkt oder indirekt veranstalteten Kurse Übungen usw. gelten die vom SFV und SKFV aufgestellten Reglemente, Richtlinien und die Weisungen des Feuerwehr- Inspektorrates




	Der BFVDT hat seinen Sitz am Wohnort des Präsidenten.	Sitz

Art. 2	II. Mitgliedschaft

	Der Verband setzt sich zusammen aus: a) den Ortsfeuerwehren b) den Betriebsfeuerwehren c) den Ehrenmitgliedern




	Die Aufnahme von Orts- und Betriebsfeuerwehren erfolgt nach schriftlicher Anmeldung an den Vorstand durch die Delegierten- versammlung mit einfachem Stimmenmehr.	Aufnahme



	Personen, die sich im Verband ausserordentlich verdient gemacht haben, können auf Vorschlag der Mitglieder oder Antrag des Vorstandes an der Delegiertenversammlung zum Ehrenmitglied ernannt werden.	Ehrenmitglieder




	Für den Austritt von Mitgliedern ist dem Vorstand auf Ende eines Kalenderjahres eine schriftliche Austrittserklärung einzureichen. Auch im Falle des Austritts ist den Verpflichtungen gegenüber dem Verband in jedem Fall bis Ende Kalenderjahr nachzukommen.	Austritt




	Mitglieder, die ihren Verpflichtungen dem BFVDT gegenüber trotz Mahnung nicht nachkommen, können auf Vorschlag des Vorstandes an der Delegiertenversammlung ausgeschlossen werden.	Ausschluss


	Ausgeschlossenen Mitgliedern steht das Rekursrecht an die Delegiertenversammlung zu, jedoch kein Anrecht auf das Verbandsvermögen.	Rekursrecht


Art. 3	III. Organisation

	Die Organe des Verbandes sind: a) die Delegiertenversammlung b) der Vorstand c) Rechnungsrevisoren	Organe





Art. 4	Die Delegiertenversammlung ist das oberste Organ des BFVDT. Die Beschlüsse sind für alle Mitglieder verbindlich. Die ordentliche Delegiertenversammlung findet alljährlich im 1. Jahresquartal statt. Eine ausserordentliche Delegiertenversammlung wird einberufen: · Wenn es der Vorstand als nötig erachtet. · Wenn es 1/5 der Delegierten verlangen. Die ausserordentliche Delegiertenversammlung muss innerhalb von 2 Monaten nach der Eingabe stattfinden. Die Einladung zur ordentlichen, wie auch zur ausserordentlichen Delegiertenversammlung ist den Mitgliedern mit der Traktanden- liste spätestens 2 Wochen vor der Versammlung zuzustellen.	Delegierten-
		versammlung














Art. 5	Stimmberechtigte sind:	Stimmrecht
	- die Mitglieder des Vorstandes
	- die Ehrenmitglieder
	- die Orts- und Betriebsfeuerwehren und zwar:
	Typ I + II 2 Delegierte
	Typ III 3 Delegierte
	Typ IV 4 Delegierte
	Typ V 5 Delegierte


Art. 6	Weitere Mitglieder der Sektionen können der Delegierten- versammlung als Gäste beiwohnen. Sie haben jedoch kein Stimm-, Wahl- und Antragsrecht.	Ausnahmen



	Die Mitglieder des Vorstandes und die Ehrenmitglieder können nicht gleichzeitig als Delegierte bestimmt werden.



Art. 7	Für alle Beschlussfassungen im Vorstand und an der Dele- giertenversammlung, mit Ausnahme von Artikel 31, entscheidet das relative Mehr. Der Präsident stimmt mit. Bei Stimmengleichheit gilt der Antrag, dem der Präsident zugestimmt hat als angenommen.	Abstimmungen





	Bei Wahlen entscheidet im 1. Wahlgang das absolute und im 2. Wahlgang das relative Mehr. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.	Wahlen



	Geheime Abstimmungen können von einem Drittel der Stimmberechtigten verlangt werden.



	IV. Geschäfte der Delegiertenversammlun

Art. 8	Die ordentliche Delegiertenversammlung hat folgende	Traktanden
	verpflichtende Traktanden:
	- Feststellen der Präsenz
	- Genehmigung a) des Protokolls
	b) des Jahresberichtes
	c) der Verbandsrechnung
	- Aufnahmen und Austritte
	- Wahlen a) des Präsidenten
	b) des Vorstandes
	c) des Fähnrichs
	d) des Pressechefs
	e) des Tagungsortes der nächsten Versammlung
	- Genehmigung des Arbeitsprogrammes
	- Genehmigung des Budgets und Festsetzung der Jahresbeiträge
	- Behandlung von Anträge
	- Ehrungen
	- Verschiedenes

Art. 9	Anträge zu Handen der Delegiertenversammlung müssen dem Präsidenten spätestens 30 Tage vorher schriftlich und begründet eingereicht werden.	Anträge




	V. Vorstand

Art. 10	Der Vorstand besteht aus 6 Mitgliedern. Davon haben 3 Personen aus dem Bezirk Dorneck und 3 Personen aus dem Bezirk Thierstein Einsitz. - Präsident - Vizepräsident - Aktuar - Kassier - technischer Leiter - Beisitzer	Vorstand









	In den Vorstand sind nur aktive Feuerwehrleute wählbar.	Wählbarkeit

	Die Amtsdauer beträgt 2 Jahre.	Amtsdauer

	Die Mitglieder des Vorstandes sind wieder wählbar.

Art. 11	Der Vorstand vertritt den Verband nach aussen. In dessen Namen führen rechtsverbindliche Unterschrift: Präsident einzeln oder Vizepräsident mit Aktuar oder Kassier kollektiv	Unterschrift





Art. 12	Dem Präsidenten steht das Recht zu, den Vorstand zu Sitzungen einzuladen, so oft er es als notwendig erachtet. Er ist hierzu verpflichtet, wenn ein Drittel der Vorstandsmitglieder dies verlangt. Der Präsident leitet die Geschäfte des Vorstandes und führt an der Delegiertenversammlung den Vorsitz. Er ist von Amtes wegen Mitglied des erweiterten Vorstandes des SKFV.	Präsident






Art. 13	Der Vizepräsident ist der Stellvertreter des Präsidenten und übernimmt bei dessen Abwesenheit die Funktion des Präsidenten.	Vizepräsident




Art. 14	Der Aktuar führt das Protokoll über die Verhandlungen. Er besorgt sämtliche Korrespondenz und verwaltet das Verbandsarchiv.	Aktuar



Art. 15	Der Kassier leitet die Kassengeschäfte und legt darüber jährlich Rechnung ab. Er ist für den Eingang der Mitgliederbeiträge, Bussen, etc. verantwortlich. Für die Geschäfte zeichnet er allein. Im Verhinderungsfall zeichnet der Präsident einzeln, oder der Vizepräsident mit dem Aktuar kollektiv zu zweien.	Kassier






Art. 16	Die Aufgaben des technischen Leiters gliedern sich wie folgt: - Bearbeitung der vom SKFV und Feuerwehrinspektorat zugewiesenen Aufgaben. - Aufstellen von Kurs-, Ausbildungs- und verbandsinternen Stoffprogrammen. - Veranstalten von Vorträgen, Filmen etc. - Förderung der regionalen Zusammenarbeit.	technischer
		Leiter







Art. 17	Der Vorstand delegiert einen Vertreter des Verbandes zum Besuch von Uebungen oder Veranstaltungen der Sektionen.	Abordnungen



Art. 18	Die Vorstandsmitglieder und delegierte Vertreter des Vorstandes erhalten für ihre Beanspruchungen, Sitzungen, Abordnungen und Tagungen, ein Sitzungs- oder Taggeld, nebst der Reiseent-schädigung. Die entsprechenden Entschädigungen werden durch die Delegierten- versammlung festgelegt. Büro- und Portoauslagen sind separat zu verrechnen. Die Ansätze werden im Anhang geregelt.	Entschädigungen









Art. 19	Der von der Delegiertenversammlung festgelegte Tagungsort ist für das laufende Jahr Kontrollstelle und hat aus den eigenen Reihen 2 Rechnungsrevisoren zu stellen. Die Rechnungsrevisoren haben die vom Kassier vorgelegte Rechnung zu prüfen und zu Handen der Delegiertenversammlung schriftlich Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen.	Rechnungs-
		revisoren






Art. 20	Die Medientätigkeit des Verbandes untersteht der Aufsicht des Vorstandes.	Medien



Art. 21	Für spezielle Aufgaben können weitere Personen zugezogen werden. Sie haben im Vorstand kein Stimmrecht.	Spezielle
		Aufgaben


	IV. Finanzen

Art. 22	Die Einnahmen des Verbandes bestehen aus: - den Jahresbeiträgen der Sektionen - den Beiträgen des SKFV und der SGV - Bussen - Schenkungen und Zuwendungen	Einnahmen






Art. 23	Der Jahresbeitrag der Verbandsmitglieder wird jährlich an der Delegiertenversammlung festgelegt und mit der Annahme durch die Delegiertenversammlung fällig. Er wird vom Kassier im Verlauf des nächsten Kalenderquartals erhoben.	Jahresbeitrag





Art. 24	Für entstandene Mehrkosten bei der Durchführung von Aus- und Weiterbildungskursen, Veranstaltungen, Entschädigungen an Instruktionspersonal infolge gemeldeter, aber nicht erschienener Feuerwehrleute, sind die fehlbaren Sektionen entschädigungs- pflichtig. Der Kurskommandant stellt von Fall zu Fall Antrag z. H. des Vorstandes. Beschwerdeinstanz ist der Friedensrichter.	Bussen







Art. 25	Für die Verbindlichkeit des BFVDT haftet das Verbandsvermögen. Die persönliche Haftbarkeit der Mitglieder ist ausgeschlossen.	Haftung



Art. 26	Die für die Beitragshöhe massgebende Einwohnerzahl wird jährlich erhoben.	Beitragserhöhung

	Quelle: Amt für Finanzen, Abt. Finanzausgleich und Statisktik, Kt. Solothurn


	VII. Verbandseigenes Material

Art. 27	Die Verbandsfahne wird gemäss Fahnenreglement eingesetzt.	Verbandsfahne


Art. 28	Das Verbandsmobiliar wird gemäss entsprechendem Reglement	Verbandsmobiliar
	eingesetzt.


	VIII. Arbeitsprogramm

Art. 29	Für die Durchführung des alljährlichen Tätigkeitsprogrammes sind die zwischen dem SKFV und dem Feuerwehrinspektorat getroffenen Vereinbarungen massgebend. Der BFVDT kann mit dem Arbeitsprogramm in den verschiedenen Teilgebieten des Feuerwehrwesens durch eigene Initiative und Ideen die Aus- und Weiterbildung fördern.	Tätigkeiten







	Die Sektionen helfen mit, das Arbeitsprogramm durchzuführen, indem sie Objekte, Übungsanlagen, sowie Feuerwehrgerätschaften und Hilfspersonal zur Verfügung stellen	Mithilfe der
		Sektionen


	IX. Statuten-Revision

Art. 30	Eine Abstimmung über Statutenrevision muss erfolgen: a) auf Antrag des Vorstandes b) auf Beschluss der Delegiertenversammlung	Zuständigkeiten



	Der Vorstand bereitet eine allfällige Statutenrevision im Sinne von den Mitgliedern gestellten oder eigenen Anträgen vor. Die revidierten Statuten werden der Delegiertenversammlung unterbreitet und treten mit dem Tage der Genehmigung durch dieselbe in Kraft.





	X. Schlussbestimmungen

Art. 31	Für eine Auflösung des Verbandes bedarf es einer Mehrheit von mindestens drei Vierteln der Stimmberechtigten. Im Falle einer Auflösung des Verbandes muss das vorhandene Verbandsvermögen inklusive aller Schriften dem Solothurner Kantonalfeuerwehrverband, zu Handen eines sich eventuell später neu zu gründenden Bezirksverbandes, in Verwahrung gegeben werden.	Auflösung







Art. 32	Mit dem Inkrafttreten dieser Statuten fallen diejenigen des Bezirk- feuerwehrverbandes Dorneck vom 28. Februar 1997 und des Bezirksfeuerwehrverbandes Thierstein vom 10. Februar 1995 sowie die Aenderungen vom 9. März 2001 ausser Kraft.	Inkrafttreten






	Beschlossen an der Delegiertenversammlung vom 1. März 2002 in Kleinlützel Bezirksfeuerwehrverband Dorneck-Thierstein Der Präsident Der Aktuar Roland Matthes Rainer Tschan

Änderung der Statuten

Anlässlich einer Vereinfachung zur Berechnung der Mitgliederbeiträge wird Artikel 26 auf folgenden Wortlaut geändert:

Die für die Beitragshöhe massgebende Einwohnerzahl wird jährlich erhoben. Quelle: Amt für Finanzen, Abt. Finanzausgleich und Statisktik, Kt. Solothurn

Genehmigt an der 4. Delegiertenversammlung vom 24. März 2006 in Nunningen.